{"id":1721,"date":"2020-08-30T12:23:51","date_gmt":"2020-08-30T12:23:51","guid":{"rendered":"http:\/\/40zwozwo7.de\/?p=1721"},"modified":"2021-01-31T10:05:01","modified_gmt":"2021-01-31T10:05:01","slug":"wer-wie-was-kommunalwahl-und-integrationsratswahl-am-13-september-2020","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/40zwozwo7.de\/?p=1721","title":{"rendered":"Wer, wie, was? Kommunalwahl  und Integrationsratswahl am    13. September 2020"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 sind alle deutschen und EU-B\u00fcrger*innen wahlberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens 16 Tagen ihren Hauptwohnsitz in D\u00fcsseldorf haben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>An diesem Tag k\u00f6nnen gew\u00e4hlt werden<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>die Oberb\u00fcrgermeisterin oder der Oberb\u00fcrgermeister<\/li><li>der Rat und<\/li><li>die Bezirksvertretungen<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><br>Dar\u00fcber hinaus wird auch der D\u00fcsseldorfer Integrationsrat in D\u00fcsseldorf gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Was ist der Stadtrat und wie wird er gew\u00e4hlt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Stadtrat ist die Vertretung aller D\u00fcsseldorferinnen und D\u00fcsseldorfer. Er besteht aus 82 Mitgliedern und dem Oberb\u00fcrgermeister\/Oberb\u00fcrgermeisterin. Bei der Kommunalwahl entscheiden die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler, durch welche Personen und Parteien sie in den kommenden Jahren im Stadtrat vertreten werden m\u00f6chten. Bei der Wahl zum Rat gibt es eine Stimme f\u00fcr die Kandidierenden und die Partei zusammen. In 41 Wahlkreisen gewinnen die Kandidierenden ihr Mandat direkt; die weiteren Sitze werden je nach Stimmenanteil der Partei \u00fcber deren Listen vergeben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die fachliche Arbeit in D\u00fcsseldorf findet derzeit in insgesamt 21 (Fach-)Aussch\u00fcssen statt, wie beispielsweise dem Ausschuss f\u00fcr Planung und Stadtentwicklung, dem Schul- oder Umweltausschuss oder dem Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Einrichtungen. Dar\u00fcber hinaus gibt es weitere Gremien wie Beir\u00e4te (z.B. der Nachhaltigkeitsbeirat) oder Kommissionen, die zu speziellen Schwerpunktthemen arbeiten. Zus\u00e4tzlich gibt es den Integrationsrat, den Jugendrat und den Seniorenrat.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Ratspolitiker*innen arbeiten in den jeweiligen Aussch\u00fcssen eng mit der Verwaltung und in einigen Bereichen auch mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft zusammen. In den Aussch\u00fcssen findet die eigentliche Arbeit statt. Dort werden Anfragen und Antr\u00e4ge gestellt und \u00fcber fachliche Vorlagen der Verwaltung diskutiert.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In die Zust\u00e4ndigkeit des Stadtrats fallen alle Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung gem\u00e4\u00df Gemeindeverordnung. Er legt die Grunds\u00e4tze fest, nach denen die Verwaltung gef\u00fchrt wird und befindet \u00fcber den st\u00e4dtischen Haushalt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Die Wahl zum Oberb\u00fcrgermeister\/zur Oberb\u00fcrgermeisterin<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Oberb\u00fcrgermeister\/die Oberb\u00fcrgermeisterin wird direkt gew\u00e4hlt und vertritt den Stadtrat nach au\u00dfen. Er\/Sie ist der oberste Repr\u00e4sentant\/die oberste Repr\u00e4sentantin der Stadt und hat den Vorsitz (die Sitzungsleitung) bei Ratssitzungen inne. Die so genannten \u201elaufenden Gesch\u00e4fte\u201c der Verwaltung \u00fcbertr\u00e4gt der Rat dem Oberb\u00fcrgermeister, somit ist er auch gleichzeitig der Chef der Verwaltung. Zusammen mit dem Stadtdirektor und den Beigeordneten (Dezernaten) bildet er den Verwaltungsvorstand. W\u00e4hrend die Mitglieder des Stadtrates und der Oberb\u00fcrgermeister bei der Kommunalwahl direkt von den B\u00fcrger*innen gew\u00e4hlt werden, werden die Beigeordneten vom Stadtrat jeweils f\u00fcr acht Jahre gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dem Oberb\u00fcrgermeister stehen zudem noch stellvertretende B\u00fcrgermeister zur Seite. Sie \u00fcbernehmen repr\u00e4sentative Aufgaben oder leiten eine Ratssitzung, wenn der Oberb\u00fcrgermeister verhindert ist. Die B\u00fcrgermeister*innen sind immer gew\u00e4hlte Ratsmitglieder.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im kleinen Handbuch \u201eRat und Verwaltung\u201c findet man alles, was man \u00fcber den Stadtrat (seine Mitglieder), die Aussch\u00fcsse und weitere Gremien wissen muss: <a href=\"https:\/\/www.duesseldorf.de\/fileadmin\/Amt13\/PDF\/handbuch_rat_verwaltung.pdf\">https:\/\/www.duesseldorf.de\/fileadmin\/Amt13\/PDF\/handbuch_rat_verwaltung.pdf<\/a><strong><br><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Was sind Bezirksvertretungen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">D\u00fcsseldorf ist in zehn Stadtbezirke unterteilt, folglich gibt es auch zehn Bezirksvertretungen. Oberbilk geh\u00f6rt zum Stadtbezirk 3 gemeinsam mit Bilk, Flehe, Friedrichstadt, Hafen, Hamm, Unterbilk und Volmerswerth.<br><strong>Wie werden Bezirksvertretungen gew\u00e4hlt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In jeder Bezirksvertretung sitzen 19 gew\u00e4hlte Vertreterinnen und Vertreter der Parteien, die je nach Wahlergebnis eine Koalition bilden und einen Bezirksb\u00fcrgermeister*in w\u00e4hlen. Die Mitglieder der Bezirksvertretung wohnen in dem Stadtbezirk und sind damit ganz nah an den hier lebenden Menschen dran. Die Wahl findet nach einer Liste statt, die die Parteien aufgestellt haben und die im ganzen Stadtbezirk gleich ist.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Aber was machen eigentlich die Bezirksvertretungen?<\/strong><br><br>In einigen Bereichen treffen die Bezirksvertretungen eigene Entscheidungen; in anderen geben sie Vorschl\u00e4ge und Anregungen an die Ratsmitglieder weiter. Dabei arbeitet die Bezirksvertretung nicht in fachlichen Aussch\u00fcssen, sondern besch\u00e4ftigt sich mit allen Aspekten in den verschiedenen Stadtteilen des Stadtbezirks.<br><br><strong>Konkrete Punkte sind  unter anderem:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" type=\"1\"><li>Die Bezirksvertretung k\u00fcmmert sich um die Ausstattung und den Unterhalt der Schulen und \u00f6ffentlicher Anlagen im Stadtbezirk.<\/li><li>Die Unterst\u00fctzung und F\u00f6rderung lokaler Vereine, Verb\u00e4nde und Initiativen. Dazu geh\u00f6ren die Gew\u00e4hrung von Zusch\u00fcssen zu \u00f6ffentlichen Nachbarschaftsfesten oder die Unterst\u00fctzung durch finanzielle Hilfen der Vereine vor Ort.<\/li><li>Die BV unterst\u00fctzt und f\u00f6rdert kulturelle oder soziale Einrichtungen sowie das Brauchtum im Stadtbezirk.<\/li><li>Au\u00dferdem k\u00fcmmert sich die BV um die Sauberkeit im Stadtbezirk und Gr\u00fcnanlagen. Dazu geh\u00f6rt auch die Versch\u00f6nerung von Platz.<\/li><li>Beim Thema Verkehr befassen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung mit Fu\u00dfg\u00e4ngerampeln, Radwegen und Parkm\u00f6glichkeiten.<\/li><li>Bei Bauvorhaben pr\u00fcft die Bezirksvertretung Bauantr\u00e4ge vor der Entscheidung im Rat und gibt eine Stellungnahme ab.<\/li><li>Die Mitglieder der Bezirksvertretung informieren und repr\u00e4sentieren in Angelegenheiten des Stadtbezirks.<\/li><\/ol>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Hier geht es zur Seite der Bezirksvertretung 3: <a href=\"https:\/\/www.duesseldorf.de\/bv\/03.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">https:\/\/www.duesseldorf.de\/bv\/03.html<\/a><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Was macht der Integrationsrat und wie wird er gew\u00e4hlt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">42% der D\u00fcsseldorferinnen und D\u00fcsseldorfer haben einen Migrationshintergrund. Am 13. September w\u00e4hlen alle Personen mit einer ausl\u00e4ndischen Staatsb\u00fcrgerschaft und\/oder Migrationshintergrund den Integrationsrat, wenn sie mindestens ein Jahr in D\u00fcsseldorf wohnen. Etwa 150.000 Menschen sind wahlberechtigt und erhalten hier eine separate Wahlbenachrichtigung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Integrationsrat ist ein zentrales Instrument, um auf kommunaler Ebene die Interessen aller Migrantinnen und Migranten gegen\u00fcber Politik, Verwaltung und \u00d6ffentlichkeit zu vertreten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mehr Informationen finden Sie auf der Internetseite der Stadt D\u00fcsseldorf: <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"https:\/\/www.duesseldorf.de\/integrationsrat.html\" target=\"_blank\">https:\/\/www.duesseldorf.de\/integrationsrat.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei der Kommunalwahl am 13. 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